Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR ENDKUNDEN VON

www.sweetlemoni.com

sowie

www.sweetlemoni.at | www.sweetlemoni.de | www.sweetlemoni.it


Stand: November 2019

Willkommen bei sweet lemoni!

sweet lemoni ist eine Marke der

VIERNULLEINS GesbR

DI Clemens J. Steixner

DI Clemens Charwat-Pessler

DI Thomas Kitzmantl

Design- und Zeichenbüro

mit Handelsgewerbe und

Handelsagent

Steixner Clemens und Mitgesellschafter

UID: ATU72132202

§ 1

Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln den Verkauf von Produkten durch die VIERNULLEINS GesbR (nachfolgend Anbieter) an Sie, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichende AGB des Bestellers bzw. der Bestellerin werden zurückgewiesen.

(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an VIERNULLEINS aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an VIERNULLEINS erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.

(4) Auf sweet lemoni bieten wir Ihnen den Verkauf von folgenden Produkten an:

Hochwertige Designmöbel wie Polster- und Holzmöbel sowie Accessoires.

§ 2

Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in der Europäischen Union (B2C) bzw. an Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union (B2B).

Bei einzelnen Möbeln können die möglichen Lieferadressen sowie der Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist beim jeweiligen Produkt ausgewiesen.

(2) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot zu machen.

(3) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an VIERNULLEINS zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung abschicken“ anklicken.

(4) Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und dem Anbieter kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung samt Rechnung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.

(5) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu. Zudem können Sie diese in Ihrem Kundenkonto auf unserem Portal selbstständig einsehen.

(6) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in Ihrem Kundenkonto zur Verfügung gestellt. Zu jedem Auftrag wird gemeinsam mit der Auftragsbestätigung automatisch eine elektronische Rechnung per E-Mail an Sie zugestellt.


§ 3

Preise und Versandkosten

(1) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich mit Versandkostenpauschale und Versandkostenzuschlag. Die Versandkostenzuschläge variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit. Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders erwähnt, ausschließlich bis vor Ihre Haustüre.

(2) Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung abwickeln. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Website, werden wir Sie vor Versand der Auftragsbestätigung kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag verrechnen und Ihnen das Produkt zusenden.

(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.


§ 4

Lieferung und Stornierung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von VIERNULLEINS verkauft werden (z. B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.

(2) Sofern VIERNULLEINS während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bzw. der Bestellerin bleiben unberührt.

(3) Soweit eine Lieferung an Sie nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch Ihre Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang passt oder Sie nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen wurden, obwohl Ihnen der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(4) Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.

(5) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Auftragsbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Auftragsbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Auftragsbestätigung angeführten Produkte zustande. Vertragspartner ist VIERNULLEINS. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Auftragsbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.


§ 5

Zahlung

(1) Sie können die Ware in unserem Onlineshop durch folgende Zahlungsarten bezahlen:

 

  • PayPal
  • Kreditkarten
  • Sofortüberweisung
  • Apple Pay

 

(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.

(3) Es ist nicht gestattet, die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.

(4) Sollten Sie ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigen Sie den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und Sie wählen diese Zahlungsart, haben Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung auf das Konto des Anbieters zu überweisen.

(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und Sie wählen diese Zahlungsart, ermächtigt dies den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge nach Versand der Auftragsbestätigung einzuziehen.

(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und Sie wählen diese Zahlungsart, erteilen Sie dem Anbieter ein SEPA-Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so haben Sie dafür die Kosten zu tragen.

(8) Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.


§ 6

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7

Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich VIERNULLEINS bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

  1. Gegenüber Unternehmern behält sich VIERNULLEINS bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
  2. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an VIERNULLEINS ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von VIERNULLEINS, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. VIERNULLEINS wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen VIERNULLEINS gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

 

§ 8

Transportschäden

Für Verbraucher gilt:

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 UGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Ein solcher Mangel muss gerügt werden, sobald er erkannt wird. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.


§ 9

Gewährleistung

Bei Vorliegen von Mängeln gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung. Hiervon abweichend gilt:

(1) Für Unternehmer

  1. begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche;
  2. hat VIERNULLEINS die Wahl der Art der Behebung;
  3. beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

 

(2) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Lieferanten hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein.

(4) Sind Sie kein Verbraucher bzw. keine Verbraucherin, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Dies gilt, soweit keine Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die sich auf Ersatz eines Schadens in Bezug auf Körper und Gesundheit oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.


§ 10

Haftungsbegrenzung (Produkte)

(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers bzw. der Bestellerin aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, oder einer der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(2) Als wesentliche Vertragspflichten gelten Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers bzw. der Bestellerin, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Soweit die Haftung von VIERNULLEINS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


§ 11

Widerrufsbelehrung

(1) Sind Sie ein Verbraucher bzw. eine Verbraucherin, so haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

(2) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

VIERNULLEINS GesbR

DI Clemens J. Steixner
DI Clemens Charwat-Pessler
DI Thomas Kitzmantl

Design- und Zeichenbüro
mit Handelsgewerbe und
Handelsagent

Steixner Clemens und Mitgesellschafter
UID: ATU72132202

Marxergasse 24/2/0401
1030 Wien

Telefon: +43 681 / 840 46 500

E-Mail: help@sweetlemoni.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.

Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt u.a. bei folgenden Verträgen: 

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.


§ 12

Ausschluss des Widerrufsrechts

Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 Abs. 3 FAGG beim Abschluss von Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ausdrücklich festgehalten wird, dass sämtliche von VIERNULLEINS verkauften Waren, nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunden zugeschnitten sind, sodass kein Widerrufsrecht besteht.

§ 13

Datenschutz

(1) Sollten personenbezogene Daten (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Zustimmung einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.

(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

(4) Sie haben jederzeit das Recht, von VIERNULLEINS über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.

(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.


§ 14

Cookies

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internet-Browser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internet-Browser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies können den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitgestellt werden, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. dauerhafte Cookies).

(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen. Hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung, dem Sie widersprechen oder annehmen können.

(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.


§ 15

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, entzogen wird.

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand 6020 Innsbruck, Österreich, vereinbart.

Sowohl für Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher als auch für Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer befindet sich der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz in der EU, aber nicht in Österreich hat. Hat der Verbraucher in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt, so kann er nur bei jenem Gericht geklagt werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt liegt; Der Unternehmer kann diesfalls vom Kunden nur an seinem Geschäftssitz geklagt werden, sofern gesetzlich nicht ein anderer Gerichtsstand gegeben ist.


§ 16

Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie sweet lemoni nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.

(6) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.